Bürgermeister von Harztor, Neustadt, Harzungen und Herrmannsacker enttäuscht über Nordhausens Alleingang

Allgemein, Harztor, Ilfeld, Niedersachswerfen - 30.01.2018

PRESSEMITTEILUNG

Mit Verwunderung haben die Bürgermeister von Harzungen, Neustadt, Herrmannsacker und Harztor eine mehrseitige Stellungnahme der Stadt Nordhausen zur Kenntnis genommen. In dem Schreiben an den Thüringer Städte- und Gemeindebund vom 18. Januar im Rahmen des Anhörungsverfahrens zum Entwurf des Gemeinde-Neugliederungsgesetzes lehnt die Stadt Nordhausen nämlich die Fusion der drei Orte mit der Landgemeinde Harztor ab und droht mit rechtlichen Schritten, sollte das Gesetz vom Thüringer Landtag beschlossen werden. Im Rahmen eines Anhörungsverfahrens konnten die Kommunen bis 22. Januar eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf einreichen.

In dem Schreiben legt die Stadt Nordhausen dar, dass die Kreisstadt in Folge der Gemeindefusion geschwächt würde. Diese  Ansicht teilen die Bürgermeister der betroffenen Kommunen jedoch nicht. „Der Gesetzesentwurf unterstreicht sehr deutlich, dass die dann größere Landgemeinde Harztor weder zu einer Schwächung der Stadt Nordhausen als Mittelzentrum mit Teilfunktion eines Oberzentrums führen wird, noch ist eine Eingliederung nach Nordhausen aus infrastrukturellen, sozialen, gesellschaftlichen wirtschaftlichen oder historischen Gründen erforderlich oder gerechtfertigt“, betont Harztor-Bürgermeister Stephan Klante.

Die Ortschefs von Harzungen, Neustadt, Herrmannsacker kritisieren ferner, dass die Stadt Nordhausen mit dieser Stellungnahme auch den Bürgerwillen der Menschen in den drei Orten ignoriert. Neustadt und Herrmannsacker hatten Ende 2016 die Einwohner in Bürgerbefragungen abstimmen lassen. „Neustadt hat für Harztor gestimmt“, unterstreicht Ortschef Dirk Erfurt (parteilos). 800 von 963 stimmberechtigten Neustädtern beteiligen sich damals, 536 Stimmen entfielen auf Harztor, 264 auf Nordhausen. „Auch die Menschen in Herrmannsacker haben sich klar für Harztor und gegen Nordhausen entschieden“, ergänzt sein Bürgermeisterkollege Dirk Bertram (parteilos). Bei einer Wahlbeteiligung von 82 Prozent hatten sich 162 Einwohner für die Landgemeinde entschieden, 88 Menschen für die Stadt Nordhausen. „Für Harzungen war Nordhausen nie eine Option“, sagt auch Bürgermeister Karsten Baudrexl (parteilos). Sein Gemeinderat hätte sich von Beginn an für eine freiwillige Fusion mit Harztor ausgesprochen.

Herrmannsackers Bürgermeister Dirk Bertram zeigte sich von der Vorgehensweise der Stadt Nordhausen enttäuscht, ebenso Harztor-Bürgermeister Stephan Klante: „Ein vertrauensvoller Umgang mit Nachbargemeinden ist das leider nicht“, teilt er mit. Jetzt, da keine freiwillige Fusion zustande gekommen sei, versuche die Stadt Nordhausen über das Hintertürchen ihre Wünsche durchzusetzen. Klante kritisiert den scheinbaren Alleingang der Verwaltung im Nordhäuser Rathaus: „Uns ist kein Stadtratbeschluss bekannt, der eine Erweiterung von Nordhausen um Harztor und die drei fusionsbereiten Orte vorsieht.“ Denn das fordert die Stadt Nordhausen nun in der Stellungnahme an den Städte- und Gemeindebund. „Nordhausen sieht  nur seine eigenen wirtschaftlichen Interessen“, ärgert sich Herrmannsackers Ortschef Bertram.

Klante erinnerte daran, dass im Falle der Landgemeinde Harztor und der Mitgliedgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/Südharz“  die Fusionen von Beginn an ein offener und bürgerorientierter Prozess war.

Noch vor Weihnachten vergangenen Jahres hatte sich die Thüringer Landesregierung  auf einen Gesetzentwurf zur freiwilligen Neugliederung von Gemeinden geeinigt. Das Kabinett stimmte dem Entwurf aus dem Innenministerium zu. Demnach soll das Gesetz, in dem auch die Erweiterung von Harztor steht, zum 1. Juli dieses Jahres in Kraft treten. Die Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/Südharz“ würde dann aufgelöst; die Gemeinde Buchholz Nordhausen angegliedert. 


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